Informationen
- Datum
- 17. Juni 2012
- Kontakt
- Galli Heribert
Eidgenössische Vorlagen
Volksinitiative vom 11. August 2009 "Für die Stärkung der Volksrechte in der Aussenpolitik (Staatsverträge vors Volk!)"
- Ergebnis
- Diese Vorlage wurde in Wohlen abgelehnt
- Beschreibung
- Die Volksinitiative will das obligatorische Referendum bei Staatsverträgen ausweiten. Volk und Stände sollen in mehr Fällen als heute über Staatsverträge abstimmen müssen.
- Formulierung
- Wollen Sie die Volksinitiative "Für die Stärkung der Volksrechte in der Aussenpolitik (Staatsverträge vors Volk!)" annehmen?
Vorlagen
Vorlage
702
1'837
- Leer
- 21
- Stimmbeteiligung
- 32,1%
- Ebene
- Bund
- Art
- Obligatorisches Referendum
Volksinitiative vom 23. Januar 2009 "Eigene vier Wände dank Bausparen"
- Ergebnis
- Diese Vorlage wurde in Wohlen abgelehnt
- Beschreibung
- Die Volksinitiative will den erstmaligen Erwerb von selbstgenutztemWohneigentum
durch Bausparen steuerlich fördern. Bei einer Annahme der Initiative wären Bund und Kantone verpflichtet, einen Steuerabzug für Bauspareinlagen einzuführen. - Formulierung
- Wollen Sie die Volksinitiative "Eigene vier Wände dank Bausparen" annehmen?
Vorlagen
Vorlage
707
1'812
- Leer
- 39
- Stimmbeteiligung
- 32,1%
- Ebene
- Bund
- Art
- Obligatorisches Referendum
Änderung vom 30. September 2011 des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung (KVG) (Managed Care)
- Ergebnis
- Diese Vorlage wurde in Wohlen abgelehnt
- Beschreibung
- Die Änderung des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung verankert das Modell der integrierten Versorgung im Gesetz. Gegen die Gesetzesänderung wurde das Referendum ergriffen.
- Formulierung
- Wollen Sie die Änderung vom 30. September 2011 des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung (KVG) (Managed Care) annehmen?
Vorlagen
Vorlage
780
1'771
- Leer
- 29
- Stimmbeteiligung
- 32,3%
- Ebene
- Bund
- Art
- Obligatorisches Referendum
Kantonale Vorlagen
Aenderung der Verfassung des Kantons Aargau (Land- und Waldwirschaft) vom 13. Dezember 2011
- Ergebnis
- Diese Vorlage wurde in Wohlen angenommen
- Beschreibung
- Die aktuellen wirtschaftspolitischen Zielsetzungen für die Land- und Waldwirtschaft sind in § 51 der Verfassung des Kantons Aargau festgelegt. Im Zentrum steht die Förderung einer leistungsfähigen, nachhaltig produzierenden sowie auf die Versorgungssicherheit ausgerichteten Landwirtschaft. Ebenso sind Massnahmen zur Erhaltung der natürlichen Lebensgrundlagen und zur Pflege der Kulturlandschaft gezielt zu ergreifen. Gestützt auf den geänderten Verfassungsartikel wird das kantonale Landwirtschaftsgesetz einer Totalrevision unterzogen. Unverändert bleibt dagegen die Zielsetzung betreffend die Sicherstellung einer funktionsgerechten Bewirtschaftung aller Wälder.
- Formulierung
- Wollen Sie die Änderung der Verfassung des Kantons Aargau (§51) [Land- und Waldwirschaft] vom 13. Dezember 2011 annehmen?
Vorlagen
Vorlage
1'938
480
- Leer
- 90
- Stimmbeteiligung
- 31,4
- Ebene
- Kanton
- Art
- Obligatorisches Referendum
Volksinitiative "Für eine sichere Aargauer Kantonalbank" vom 23. Dezember 2009
- Ergebnis
- Diese Vorlage wurde in Wohlen abgelehnt
- Beschreibung
- Die Aargauische Kantonalbank AKB gehört heute zu 100 Prozent dem Kanton Aargau. Dies ist im kantonalen AKB-Gesetz so festgeschrieben. Die Volksinitiative "Für eine sichere Aargauer Kantonalbank" verlangt, dass das vollständige Eigentum des Kantons an der AKB neu in der Verfassung festgeschrieben wird. Regierungsrat und Grosser Rat erachten diese Änderung als unnötig und unzweckmässig, da bei einer Änderung des AKB-Gesetzes das fakultative Referendum ergriffen werden kann und die Initiative den Handlungsspielraum des Kantons einschränken würde.
- Formulierung
- Wollen Sie die Aargauische Volksinitiative "Für eine sichere Aargauer Kantonalbank" vom 23. Dezember 2009 annehmen?
Vorlagen
Vorlage
849
1'592
- Leer
- 74
- Stimmbeteiligung
- 31,5%
- Ebene
- Kanton
- Art
- Obligatorisches Referendum
Zugehörige Objekte
Name | |||
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Erlaeuterungen_vom_17_Juni_2012.pdf (PDF, 555.54 kB) | Download | 0 | Erlaeuterungen_vom_17_Juni_2012.pdf |