Informationen
- Datum
- 16. Mai 2004
- Kontakt
- Galli Heribert
- Beschreibung
- Es gibt 3 eidgenössische Abstimmungsvorlagen. Weitere Einzelheiten entnehmen Sie bitte die Internetseite vom Bund.
Eidgenössische Vorlagen
11. AHV-Revision
- Ergebnis
- Die Vorlage wurde in Wohlen abgelehnt
- Beschreibung
- Bundesrat und Parlament wollen die Leistungen der AHV trotz der demografischen Entwicklung gewährleisten. Damit dies erreicht werden kann, sieht die 11. AHV-Revision gezielte Einsparungen vor. Zusammen mit zusätzlichen Mehrwertssteuer-Einnahmen wird die Finanzierung der AHV voraussichtlich bis 2015 gesichert. Gegen die 11. AHV-Revision wurde das Referendum ergriffen.
- Formulierung
Wollen Sie die Änderung vom 3. Oktober 2003 des Bundesgesetzes über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (11. AHV-Revision) annehmen ?
Vorlagen
Vorlage
1'223
2'489
- Leer
- 14
- Stimmbeteiligung
- 3726
- Ebene
- Bund
- Art
- -
Finanzierung der AHV/IV durch Anhebung der Mehrwertssteuersätze
- Ergebnis
- Die Vorlage wurde in Wohlen abgelehnt
- Beschreibung
- Die AHV und die Invalidenversicherung (IV) erhalten über zusätzliche Mehrwertssteuern die erforderlichen Mittel, um ihre Finanzierung mittelfristig zu sichern. Diese Vorlage ergänzt die gezielten Einsparungen bei der AHV (11. Revision) und der IV. Da sie eine Verfassungsänderung bedingt, wird darüber obligatorisch abgestimmt.
- Formulierung
Wollen Sie den Bundesbeschluss vom 3. Oktober 2003 über die Finanzierung der AHV/IV durch Anhebung der Mehrwertssteuersätze annehmen ?
Vorlagen
Vorlage
990
2'714
- Leer
- 10
- Stimmbeteiligung
- 3714
- Ebene
- Bund
- Art
- Obligatorisches Referendum
Steuerpacket
- Ergebnis
- Die Vorlage wurde in Wohlen abgelehnt
- Beschreibung
- Bundesrat und Parlament legen ein Steuerpaket vor, das Entlastungen in drei Bereichen vorsieht: Ehe- und Familienbesteuerung, Wohneigentumsbesteuerung sowie Stempelabgaben. Gegen dieses Paket ist von zwei Seiten (Kantone und Volk) das Referendum ergriffen worden.
- - Formulierung
Wollen Sie das Bundesgesetz vom 20. Juni 2003 über die Änderung von Erlassen im Bereich der Ehe- und Familienbesteuerung, Wohneigentumsbesteuerung und der Stempelabgaben annehmen ?
Vorlagen
Vorlage
1'391
2'320
- Leer
- 19
- Stimmbeteiligung
- 3730
- Ebene
- Bund
- Art
- -